Sitzung
GR/11/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Grenzach-Wyhlen, den Festsaal im Haus der Begegnung
Datum
27.05.2025
Zeit
19:15-23:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö
Formalien
 
Ö 1
Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Benennung der Urkundspersonen
 
Ö 3
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö
Verwaltungsvorlagen und Anträge zur Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 4
Erhöhung der Kita-Gebühren zum 1. September 2025

Beschluss: abgeändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 3, Befangen: 0

2025/179/1
Ö 5
Gebührenanpassung Mittagessen Kita und Grundschulen und Gebührenerhöhung Schulkindbetreuung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2025/168
Ö 6
Projekt Neue Mitte Grenzach - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/185
Ö 7
Neugestaltung und Sanierung Gartenstraße-Süd: aktueller Planungsstand und Varianten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/167/1
Ö 8
Starkregenrisikomanagement Gemeinde Grenzach-Wyhlen: Beschluss Handlungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/182
Ö 9
EU-weite Reinigungsneuausschreibung Ortsteil Wyhlen - Vergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/151
Ö 10
Kapellenbach Ost - Vermarktung der nicht zugeteilten Baugrundstücke an Privatpersonen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/178/1
Ö 11
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Baumgarten", Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/189
Ö 12
Veränderungssperre Geltungsbereich Bebauungsplan "Baumgarten" nach § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/190
Ö 13
Entwicklungsprojekt Solvay – Ergänzung städtebaulicher Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2025/169
Ö 14
Eigenbetrieb Abwasser - Kostenerhöhung Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/181
Ö 15
Neubildung der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/180/1
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen gem. §78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/170
Ö 17
Bekanntgaben
 
Ö 18
Verschiedenes (Anfragen, Anträge, Wünsche)